Auskehrung unzulässig
Erlös
(IP) Wegen der Rechte von Grundpfandgläubigern am Erlösüberschuss in einem Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „Wird ein Zwangsverwaltungsverfahren…
BGH-Urteile
Auf Benachteiligungsvorsatz schließen
Benachteiligungsvorsatz
(IP) Hinsichtlich verspäteter Zahlungen unter dem Druck der Zwangsversteigerung als Indiz für den damit verbundenen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
Zwangsversteigerung wegen rückständiger Grundsteuern
Grundsteuerforderung
(IP) Hinsichtlich der Aufhebung der Anordnung der Zwangsversteigerung bei Kollision des deutschen- mit dem Gemeinschaftsrecht hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit…
Keine Bewilligung
Hypothek
(IP) Hinsichtlich der Löschung von Sicherungsrechten hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden: „Ein durch eine Zwangssicherungshypothek nachrangig gesicherter Gläubiger,…
Auflassungsvormerkung als entgegenstehendes Recht
Vormerkung
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer einstweiligen Einstellung eines Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden: „Die Voraussetzungen für eine Aufhebung…
Eigenständige Titelgegenklage
Schiedsspruch
(IP) Mit dem Gegenstand einer Vollstreckungsgegenklage hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu befassen. Der hatte vor einem internationalen Schiedsgericht nach…
Formloses Einverständnis möglich
Vollstreckung
IP) Hinsichtlich einer Grundschuld, die mehrfach zur Sicherung einer Darlehensverbindlichkeit herangezogen worden war, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz: „Übergibt…
Rückforderung von Rechtsanwaltshonorar
Freigabe
(IP) Mit den Auswirkungen der Freigabe eines Grundstücks durch einen Treuhänder hinsichtlich von Freistellungsansprüchen gegen eine Rechtsschutzversicherung hatte sich der…
Einvernehmen herbeiführen
Treugeberin
(IP) Hinsichtlich des Einvernehmens mit der Treugeberin bei notariellem Handeln entschied der Bundesgerichtshof (BGH) im Leitsatz: „Der Notar ist nicht…
Auch Aufrechnung der Gegenforderungen
Vollstreckungsgegenklage
(IP) Mit der Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden Urteils hatte sich der Bundesgerichtshof zu beschäftigen. Die Parteien stritten um wechselseitige…
Verweigern, ohne Aussicht auf Erfolg
Prozesskostenhilfe
(IP) Mit den Rahmenbedingungen der Prozesskostenhilfe hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu befassen. Der Senat hatte die Rechtsbeschwerde zugelassen, um…
Die Zwangsversteigerung als Höhepunkt
Vermögen
(IP) Über den Umstand der Zwangsversteigerung als besonderes Phänomen anwaltlichen Vermögensverfalls hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden. Der Kläger wandte…